Blog - Patents, Trademarks & Designs
Patente in der EU: Schutz und Anmeldung
Justus Kreuels - 27. Februar 2025
Technische Erfindungen (Produkte oder Verfahren) können unter bestimmten Voraussetzungen mit einem Patent geschützt werden. Ein Patent kann in einem oder mehreren Ländern der EU angemeldet werden.
Ein internationaler Patentschutz für die Länder der EU ist auch über das Europäische Patent möglich.
Patentierbarkeit einer Erfindung bewerten: Stand der Technik
Justus Kreuels - 8. Januar 2025
Im Patentrecht bezeichnet der Stand der Technik sämtliche Informationen und Veröffentlichungen zu einer technischen Erfindung, die der Öffentlichkeit bis zum Zeitpunkt der Patentanmeldung zugänglich waren.
Patentrecherche: Vorgehen und Datenbanken
Justus Kreuels - 7. November 2024
Vor der Einreichung einer Patentanmeldung wird eine Patentrecherche durchgeführt. Informationen zu weltweit veröffentlichten Patenten und Gebrauchsmustern sind öffentlich zugänglich und können z.B. in den Online-Datenbanken vom DPMA, EPA und der WIPO recherchiert werden.
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Philipp Henrichs - 8. Oktober 2024
Das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz dient dem Schutz von vertraulichen Informationen. Unternehmen sollten über rechtliche Maßnahmen hinaus auch technische und organisatorische Regelungen festlegen, um ihre Geschäftsgeheimnisse wirksam zu schützen.
Gebrauchsmuster anmelden und schützen
Justus Kreuels - 19. August 2024
Das Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen. Es ermöglicht, kleinere, alltägliche Innovationen kostengünstig und unkompliziert zu schützen.
Das neue EU-Designrecht
Philipp Henrichs - 24. Juli 2024
Ziel der Reform des EU-Designrechts ist neben der Stärkung des Designschutzes in der EU auch die Vereinfachung der Prozesse bei der Anmeldung und Eintragung von Designs sowie die Erweiterung des Erzeugnisbegriffs auf digitale Produkte und Technologien wie Künstliche Intelligenz, Robotik und 3D-Druck.