Blog - Patents, Trademarks & Designs

Patentrecherche: Vorgehen und Datenbanken

Justus Kreuels - 7. November 2024

Vor der Einreichung einer Patentanmeldung wird eine Patentrecherche durchgeführt. Informationen zu weltweit veröffentlichten Patenten und Gebrauchsmustern sind öffentlich zugänglich und können z.B. in den Online-Datenbanken vom DPMA, EPA und der WIPO recherchiert werden.

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Philipp Henrichs - 8. Oktober 2024

Das Geschäftsgeheimnis­schutzgesetz dient dem Schutz von vertraulichen Informationen. Unternehmen sollten über rechtliche Maßnahmen hinaus auch technische und organisatorische Regelungen festlegen, um ihre Geschäftsgeheimnisse wirksam zu schützen.

Gebrauchsmuster anmelden und schützen

Justus Kreuels - 19. August 2024

Das Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen. Es ermöglicht, kleinere, alltägliche Innovationen kostengünstig und unkompliziert zu schützen.

Das neue EU-Designrecht

Philipp Henrichs - 24. Juli 2024

Ziel der Reform des EU-Designrechts ist neben der Stärkung des Designschutzes in der EU auch die Vereinfachung der Prozesse bei der Anmeldung und Eintragung von Designs sowie die Erweiterung des Erzeugnisbegriffs auf digitale Produkte und Technologien wie Künstliche Intelligenz, Robotik und 3D-Druck.

Künstliche Intelligenz ist kein Erfinder

Justus Kreuels - 5. Juli 2024

Für eine Erfindung, die mit einer KI erstellt wurde, muss eine natürliche Person als Erfinder der Patentanmeldung eingetragen werden. Eine künstliche Intelligenz kann keine Rechte erlangen, entschied der BGH.

Markenanmeldung beim DPMA

Justus Kreuels - 1. Juli 2024

Eine eingetragene Marke sichert dem Inhaber das exklusive Recht, das Markenzeichen im Zusammenhang mit den angebotenen Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Das kann u.a. vor Nachahmungen durch Wettbewerber schützen. Markenschutz entsteht durch die Eintragung einer angemeldeten Marke in das Register des DPMA.