Blog - Patents, Trademarks & Designs
Gebrauchsmuster anmelden und schützen
Justus Kreuels - 19. August 2024
Das Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen. Es ermöglicht, kleinere, alltägliche Innovationen kostengünstig und unkompliziert zu schützen.
Das neue EU-Designrecht
Philipp Henrichs - 24. Juli 2024
Ziel der Reform des EU-Designrechts ist neben der Stärkung des Designschutzes in der EU auch die Vereinfachung der Prozesse bei der Anmeldung und Eintragung von Designs sowie die Erweiterung des Erzeugnisbegriffs auf digitale Produkte und Technologien wie Künstliche Intelligenz, Robotik und 3D-Druck.
Künstliche Intelligenz ist kein Erfinder
Justus Kreuels - 5. Juli 2024
Für eine Erfindung, die mit einer KI erstellt wurde, muss eine natürliche Person als Erfinder der Patentanmeldung eingetragen werden. Eine künstliche Intelligenz kann keine Rechte erlangen, entschied der BGH.
Patentzeichnungen als Bestandteil einer Patentanmeldung
Justus Kreuels - 1. Juli 2024
Beim Einreichen einer Patentanmeldung können ergänzend Zeichnungen eingereicht werden, um die Erfindung bzw. das zu schützende Produkt bestmöglich darzustellen und zu erklären.
Standardessentielle Patente (SEP)
Justus Kreuels - 1. Juli 2024
In sich schnell entwickelnden Hochtechnologiebereichen, wie z.B. der Telekommunikation, sind Standards von entscheidender Bedeutung für die Förderung von Innovationen. Sie schaffen eine einheitliche technologische Grundlage und ermöglichen so die Kompatibilität von Produkten.
Markenanmeldung beim DPMA
Justus Kreuels - 1. Juli 2024
Eine eingetragene Marke sichert dem Inhaber das exklusive Recht, das Markenzeichen im Zusammenhang mit den angebotenen Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Das kann u.a. vor Nachahmungen durch Wettbewerber schützen. Markenschutz entsteht durch die Eintragung einer angemeldeten Marke in das Register des DPMA.