Lizenzverträge gestalten und verhandeln
Neben der eigenen Nutzung gewerblicher Schutzrechte kann die Vergabe von Lizenzen eine interessante Möglichkeit für die wirtschaftliche Verwertung von Schutzrechten darstellen.
Mit einem Lizenzvertrag kann ein Lizenzgeber einem Lizenznehmer unter vertraglich definierten Bedingungen Nutzungsrechte an einem gewerblichen Schutzrecht übertragen.
Nutzungsrecht per Vertrag
Im Rahmen eines individuellen Vertrags wird geregelt, wie und in welchem Umfang die Nutzung zugelassen wird. In diesem Zusammenhang werden u.a. die Themen Lizenzmodell, Lizenzgebühr, Vertragslaufzeit, Haftung, Gewährleistung, ggfs. Vertragsstrafen, usw. definiert. Die Gestaltungsmöglichkeiten sind vielfältig. Mit Vertragsende geht das Nutzungsrecht zurück an den Inhaber des Schutzrechts.
Beim Abschluss erfolgreicher Lizenzverträge müssen vor allem wirtschaftlich realistische Regelungen gefunden werden. Diese zeichnen sich insb. dadurch aus, dass der Lizenznehmer tatsächlich motiviert ist, das Schutzrecht umfassend zu nutzen. Außerdem müssen die den Schutzrechten innewohnenden Risiken im Lizenzvertrag realistisch abgebildet werden. So sollte beispielsweise geklärt werden, was passiert, wenn ein Schutzrecht sich im Nachhinein als nicht rechtsbeständig herausstellt. In solchen Situationen ist ein fairer Interessensausgleich empfehlenswert.
Warum Lizenzvertrag abschließen?
Die erzielbaren Lizenzeinnahmen für den Schutzrechtsinhaber (Lizenzgeber) sowie ein geschützter Markteintritt für den Lizenznehmer sind bereits sehr starke Motive zum Abschluss eines Lizenzvertrages.
Es spricht aber noch einiges andere dafür, Lizenzverträge abzuschließen: Lizenzverträge eignen sich, um langfristige Allianzen oder Abhängigkeiten von Unternehmen zu festigen. Weitsicht ist hier eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg - und zwar bereits vor den eigentlichen Verhandlungen über den Vertragstext. Unser Tipp ist ein „Letter of Intent“ mit klaren Regelungen; auch für den Fall des Scheiterns der Verhandlungen.
Lizenzvertrag bei einem Patent oder einer Marke
Je nach Schutzrecht können die Möglichkeiten der Vertragsgestaltung stark variieren. Für die Gestaltung und Verhandlung von Lizenzverträgen ist es demnach ratsam, sich rechtlich beraten zu lassen. Wir begleiten unsere Mandanten bei der erfolgreichen Nutzung ihrer Schutzrechte durch die Vergabe von Lizenzen. Dabei sind für den Abschluss von Lizenzverträgen unsere Einblicke in die Industrie und unsere Marktkenntnis von hohem strategischem Wert.
Ihre Ansprechpartner
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